Am 18. Februar 2017 in München: Protest gegen die sog. NATO Sicherheitskonferenz

Rund 4.000 Gegendemonstranten hatte die Polizei eigentlich erwartet zumindest bisher ist es bei deutlich weniger Teilnehmern geblieben. Wie die AZ-Reporterin vor Ort berichtet, sind es derzeit etwa 850 Gegendemonstranten. Nach der Anfangsrede am Stachus ziehen die Teilnehmer nun durch die Innenstadt weiter zum Marienplatz, am Lenbachplatz war kurz Halt angesagt die Gegendemonstranten warteten auf nachkommende Teilnehmer.

vom 17. bis 19. Februar 2017 findet wie jedes Jahr in München die sogenannte „Sicherheitskonferenz“ statt. Dagegen gibt es ebenso wie jedes Jahr Proteste. Den Kern stellt die Demonstration plus Protestkette am Samstag, den 18. Februar dar. Aus vielen Städten der BRD gibt es organisierte Busanreisen, um gegen Krieg und Militarisierung zu demonstrieren.

Insgesamt werden nach dem bisherigen Informationen der Münchner Polizei 15 Staatspräsidenten, 8 Regierungschefs sowie 47 Außen und 31 Verteidigungsminister als Teilnehmer erwartet. Dazu haben mit Joachim Gauck und Frank-Walter Steinmeier sowohl der scheidende als auch der designierte Bundespräsident ihre Teilnahme zugesagt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird auch an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen und sehr wahrscheinlich dort US-Vizepräsident Mike Pence treffen. Das kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag an. Es wäre das erste Treffen Merkels mit einem Vertreter der Regierung von US-Präsident Donald Trump. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, der Bundesinnenminister Thomas de Maizière werden bei der Konferenz vertreten sein.
 
Auch US-Verteidigungsminister James Mattis, Heimatschutzminister John Kelly hätten ihr Kommen zugesagt, sagte Konferenz-Chef Wolfgang Ischinger. Aus Russland wird Außenminister Sergej Lawrow erwartet. Zudem hat UN Generalsekretär António Guterres sein Kommen zugesagt. Insgesamt werden an den drei Tagen mehrer Dutzend Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister auf der Konferenz erwartet.

Im letzten Jahr waren insgesamt 3700 Polizeibeamte im Einsatz. Die Anzahl der in diesem Jahr eingesetzten Beamten wird sich leicht erhöhen. Unterstützung erfährt das Polizeipräsidium München dabei von Polizeieinheiten aus ganz Bayern und aus anderen Bundesländern.

Die Gegner der Münchner Sicherheitskonferenz rufen auch in diesem Jahr zu einer Demonstration mit Kundgebung auf. Am 18. Februar 2017 wollen sie den Bayerischen Hof umzingeln. Samstag von 12.00 Uhr bis 15.00 Uhr findet am Rindermarkt eine Versammlung mit dem Thema RAUS aus der Nato statt. Dazu ist von 12.45 Uhr bis 13.30 Uhr unter folgender Route ein Demonstationszug angemeldet: Rindermarkt Oberanger Sendlinger Tor Platz Blumenstraße Frauenstraße Zwingerstraße Klenzestraße Gärtnerplatz Corneliusstraße Prälat Zistl Straße Rindermarkt.